Ulrich Lechte

Allianz der Multilateralisten führt ein Schattendasein

Anlässlich der heutigen virtuellen Sitzung der von Heiko Maas initiierten Allianz der Multilateralisten erklärt Ulrich Lechte MdB, Vorsitzender des Unterausschusses Vereinte Nationen, internationale Organisationen und Globalisierung im Deutschen Bundestag:

„Heiko Maas hat die Allianz der Multilateralisten initiiert, um den Multilateralismus gemeinsam in der Welt zu verteidigen, doch bei der schwersten Pandemie seit Jahrzehnten führte die Allianz der Multilateralisten ein Schattendasein. Covid-19 hat auch den Multilateralismus hart getroffen. Staaten weltweit haben sich in den Nationalismus geflüchtet, während multilaterale Kooperation versiegte. Das haben wir in der internationalen Gesundheitskooperation exemplarisch bei der Weltgesundheitsorganisation (WHO) gesehen, aber auch im Sicherheitsrat und anderen multilateralen Gremien. Für die von Heiko Maas beschworene Allianz der Multilateralisten hätte das die Gelegenheit dargestellt, international, gemeinsam und koordiniert zu handeln. Doch blieb die Allianz der Multilateralisten geräuschlos, ungesehen und unbeachtet. Die Allianz der Multilateralisten hat die große Chance verpasst, sich der Eigenstaaterei entgegenzusetzen. Die Außenminister haben sich zuletzt erst am 26. Juni auf Anstöße einer gemeinsamen Reaktion auf COVID-19 verständigt. Das waren knapp drei Monate nach dem ersten Lock-Down in Deutschland. Die Allianz der Multilateralisten hätte aber gleich auf den Plan treten müssen. Stattdessen hat man wichtige Zeit verstreichen lassen, sich gemeinsam dem Virus entgegenzustellen. Mit der Allianz der Multilateralisten steht eigentlich ein gutes Format zur Bewahrung des Multilaterlismus zur Verfügung, nur muss man es auch nutzen. Den Ankündigungen müssen nun endlich Taten folgen."