Ulrich Lechte

EUNAVFORMED/SOPHIA muss wieder mit Leben gefüllt werden

Im erneuten Streit um Seenotrettung und der Verteilung von Flüchtlingen, erklärt Ulrich Lechte, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses:

„Die Operation EUNAVFORMED/SOPHIA muss wieder mit Leben gefüllt werden. Es war ein Fehler der Bundesregierung die deutsche Beteiligung für SOPHIA zu beenden, denn die Lage auf dem Mittemeer verschlechtert sich zusehends, während der geplante Verteilungsmechanismus immer noch in weite Ferne rückt“, so Lechte. Mittlerweile haben private Seenotrettungsgesellschaften die Arbeit der europäischen Staaten übernommen, während sich die europäischen Staaten zurücklehnen, weil keine Einigung in Sicht ist. „Mit dem Ende der Operation SOPHIA und der Rückholung der Fregatte Augsburg haben wir in Seenot geratenen Personen sich selbst überlassen während skrupellosen Schlepper ungestört weiter machen.“ Dabei war die Operation SOPHIA unter anderem zur Bekämpfung der Schlepperaktivitäten ausgelegt.

„Die Seenotrettung, als auch die Bekämpfung von Schleppern muss Hand in Hand gehen. Menschenleben zu retten, und gleichzeitig den Schleppern das Handwerk zu legen, schließen sich nicht aus, ganz im Gegenteil“, so Lechte.

„Die Staats- und Regierungschefs Europas haben drei Tage Zeit für ein Gipfeltreffen in Sachen Personalfragen. Es wäre an der Zeit andere grundlegende Fragen notfalls in einer Klausur von einer Woche zu klären. Es geht um die Zukunft unseres Europas“, so Lechte.