Wir müssen wieder mehr miteinander reden

Über mich

Politik ist meine Leidenschaft - und das seit beinahe 20 Jahren. Dabei ist Ehrlichkeit das höchste Gut, Geradlinigkeit die Basis meines Wesens.

Bild von Petra Homeier
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Betriebswirt (VWA) an der Verwaltungs- und Wirtschafts-Akademie Ostbayern e.V.
2001 - 2017 Vertriebsleiter und Lektor Regensburger Stadtzeitung
2006 - 2013 Büroleiter im Wahlkreisbüro von Horst Meierhofer MdB
2014 - 2015 Assistent der Geschäftsführung und Leiter Controlling eines Unternehmens im Bereich Erneuerbare Energien
Seit 2016 Consultant bei Rechtsanwälte Dr. Eikelau, Masberg und Kollegen
Seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages

Positionen

Eine ordnungs- und regelbasierte Deutsche Außenpolitik.

Regensburg

Regensburg ist meine Heimat und mein Lebensmittelpunkt. Wer einmal durch die Altstadt (UNESCO-Weltkulturerbe) gelaufen ist, der weiß wovon ich spreche. Aber Regensburg zeichnet sich nicht nur durch eine hohe Lebensqualität aus, sondern auch durch eine starke Wirtschaft. Sie ist der Innovationsmotor Ostbayerns und kann sich auch im bayernweiten Wettbewerb sehen lassen. Es gilt aber auch Regensburg zukunftsfest zu machen - mit liberalen Ideen.

Aussenpolitik

Freiheit ist ein Ordnungsprinzip für alle, das nicht an Grenzen haltmacht. Daher verfolgen wir Freie Demokraten das Ziel, Freiheit und Menschenrechte weltweit zu stärken. Wir stehen für den Vorrang von Diplomatie, Gespräch, Austausch und „Wandel durch Handel“. Mit unseren Partnern in der westlichen Wertegemeinschaft wollen wir uns insbesondere für Multilateralismus und die liberale Weltordnung einsetzen.

Menschenrechte

Wir Freie Demokraten bekennen uns zur Universalität der Menschenrechte und lehnen jegliche Versuche ab, ihre Anwendbarkeit zu relativieren. Wir wenden uns gegen jede Diskriminierung aufgrund von Geschlecht, Religion, Hautfarbe, ethnischer Herkunft, sexueller Orientierung, Behinderung, Alter oder eines sonstigen Status. Die Unterdrückung oder Angriffe auf andere Menschen und Gruppen sind stets Angriffe auf die Freiheit der ganzen Gesellschaft.

Europa

Die Europäische Union ist eine wichtige Grundlage unseres Wohlstandes und Garant für ein friedliches und vereinigtes Europa. Doch Europa ist kein abgeschlossenes Konstrukt, sondern befindet sich in kontinuierlichem Wandel. Bei der Ausgestaltung will die FDP aktiv mitwirken, um Frieden und Wohlstand zu wahren. Dazu zählen eine gemeinsame Flüchtlingspolitik ebenso wie eine Stärkung der EU Außen- und Sicherheitspolitik.

Multilateralismus

Die Herausforderungen der Weltpolitik müssen in erster Linie durch Diplomatie gelöst werden und dabei spielen die internationalen Organisationen eine herausragende Rolle. Insbesondere in Zeiten, in denen unilaterales Handeln die multilateralen Entscheidungen gefährdet, müssen wir beherzt den Dialog suchen. Globale Fragen können einfach nicht alleine gelöst werden, sondern erfordern die Kooperation der Länder dieser Welt.

Afrika

Die Afrikapolitik Deutschlands und der Europäischen Union erfüllt leider nicht die in sie gesetzten Erwartungen. Wir dürfen nicht nur die Risiken sehen, sondern müssen viel mehr die Chancen in den Blick nehmen, die dieser Kontinent bietet. Für eine nachhaltige Entwicklungspolitik müssen wir die Möglichkeiten, die sich durch Innovationen, Digitalisierung und neue Technologien bieten, stärker in den Fokus nehmen und fördern.

Aktuelles

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Neben dem Parteitag der FDP Oberpfalz, der mich sehr erfreut und auch emotional berührt hatte, war ich am Samstagabend bei den Parteifreunden des Bundestagswahlkreises Deggendorf/Freyung/Passau-Land, um die Aufstellung zusammen mit Nicole Bauer MdB zu leiten. Kandidat wurde Muhanad Al-Halak, Kreisvorsitzender FRG und dies mit einem einstimmigen Votum. Ich erinnere mich noch gut an andere Wahlen in 2009. Der Listenkandidat wurde Karl Hauser aus Deggendorf. Dank der Geschlossenheit war es die zeitlich schnellste Aufstellung, der ich beiwohnen durfte. Im Nachgang gab es noch einen Spaziergang in der wunderschönen Altstadt und ein kleines Abendessen im Ratskeller.

Einstimmig für Muhanad Al-Halak
Einigkeit wie selten herrschte bei der Aufstellungsversammlung der FDP eines Bundestagskandidaten am Samstagabend in Deggendorf. Binnen kürz...

Gestern ist ein langer programmatischer und auch Wahlparteitag der FDP Oberpfalz zu Ende gegangen und ich möchte viel Dank aussprechen: An Hans Pietz, der über Jahrzehnte den Schatzmeisterposten im Bezirksvorstand inne hatte und mit den Liberalen in der Oberpfalz durch stürmische Zeiten gegangen ist. An die Delegierten, die mich mit 2 x 100 % einmal zum Bezirksvorsitzenden und einmal als Spitzenkandidaten der FDP Oberpfalz zur Bundestagswahl gewählt haben. An Sandra Pauly, der ich als neu gewählten Vorsitzenden der gegründeten Liberalen Frauen Oberpfalz herzlich gratuliere! Und last but not least: Herzlichen Dank an Sabine Leutheusser-Schnarrenberger für das mitreißende Grußwort sowie an Katja Hessel für die gewohnt souveräne Leitung des Bezirksparteitages, mit tatkräftiger Unterstützung von Kollegin Nicole Bauer und der Vorsitzenden der Liberale Frauen Bayern Katharina Walter sowie an den Vorsitzenden der FDP-Landesgruppe Bayern Karsten Klein.

Heute ist Welternährungstag und es ist sehr bedauerlich, dass weltweit immer noch hunderttausende Menschen an Hunger und Mangelernährung sterben müssen. Wenn wir den Hunger in der Welt besiegen wollen, dann müssen wir Hilfsorganisationen bei ihrer Arbeit bestmöglichst unterstützen. Das bedeutet ausreichend finanzielle Unterstützung einerseits, aber auch beste Rahmenbedingungen für Hilfsorganisationen andererseits. Hohe Zweckbindungen für die Gelder für Hilfsorganisationen, wie auch Deutschland sie vergibt, sind dabei eine große Bürde. Daher plädiert die FDP Fraktion Bundestag auch in den Haushaltsverhandlungen 2021 für mindestens 30% flexible Mittel für VN-Organisationen, wie von der Bundesregierung auf dem Humanitären Weltgipfel von Istanbul 2016 zugesagt worden war

Friedensnobelpreisträger braucht bessere Unterstützung von Deutschland
„Es ist sehr bedauerlich, dass weltweit immer noch hunderttausende Menschen an Hunger und Mangelernährung sterben müssen. Wenn wir den Hunge...

Meldungen

„Es ist sehr bedauerlich, dass weltweit immer noch hunderttausende Menschen an Hunger und Mangelernährung sterben müssen. Wenn wir den Hunger in der Welt besiegen wollen, dann müssen wir Hilfsorganisationen bei ihrer Arbeit bestmöglichst unterstützen. Das bedeutet ausreichend finanzielle Unterstützung einerseits, aber auch beste Rahmenbedingungen für Hilfsorganisationen andererseits.

Gestern hat Außenminister Heiko Maas bei der virtuellen Generalversammlung der Vereinten Nationen noch ein Loblied auf den Multilateralismus gesungen. Heute debattieren wir im Bundestag den Haushaltsentwurf 2021 der Bundesregierung, mit dem Mittel für viele wichtige VN-Organisationen gekürzt werden sollen.

Wir erwarten von Außenminister Heiko Maas in seiner Rede am Dienstag endlich Ansagen dazu, wie er den Multilateralismus konkret stärken will. Bisher sind den Worten kaum Taten gefolgt. Die Allianz der Multilateralisten blieb in der größten Pandemie unserer Zeit unbemerkt. Gerade da, hätten wir mehr multilaterales Engagement gebraucht.

Heiko Maas hat die Allianz der Multilateralisten initiiert, um den Multilateralismus gemeinsam in der Welt zu verteidigen, doch bei der schwersten Pandemie seit Jahrzehnten führte die Allianz der Multilateralisten ein Schattendasein. Covid-19 hat auch den Multilateralismus hart getroffen. Staaten weltweit haben sich in den Nationalismus geflüchtet, während multilaterale Kooperation versiegte.

Eine Reform des Sicherheitsrates ist dringender denn je. Die globale Weltordnung hat sich seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges dramatisch geändert und darauf müssen auch die Vereinten Nationen reagieren. Fraglich ist, ob die Mitgliedsstaaten für einen großen Wurf bereit sind. Angesichts der angespannten Situation auf internationaler Ebene ist dies jedoch zu bezweifeln.

Die Vereinten Nationen sind nicht perfekt, aber eine große Errungenschaft und leisten viel Gutes. Die Bundesregierung bekennt sich zwar in Reden gerne zu ihnen, tut in der Praxis aber zu wenig für sie. Das zeigt sich etwa an der mangelnden Unterstützung für ihre Handlungsfähigkeit und ihre Sonderorganisationen. Durch hohe Zweckbindungen bei den deutschen Zahlungen sorgt Deutschland für unnötige Bürokratie und verstößt gegen seine Zusagen.

Persönliche Erklärung der Abgeordneten Gyde Jensen, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Peter Heidt, Ulrich Lechte nach § 31 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres und Heimat zu dem Antrag der Fraktion Die Linke "Konsequenzen zu dem Brand in Moria ziehen - Lager auf den griechischen Inseln auflösen und Geflüchtete in Deutschland aufnehmen" (Drucksache 19/22264) sowie zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Nach dem Brand von Moria - Für schnelle Nothilfe und einen menschenrechtsbasierten Neustart der Europäischen Flüchtlingspolitik" (Drucksache 19/22679):

Mein politischer Werdegang

In den bald 20 Jahren in der liberalen Familie habe ich mich auf den unterschiedlichsten Ebenen engagiert:

  • 1998

    Eintritt LHG, Junge Liberale und FDP

  • 2000

    Landesvorsitz der Jungen Liberalen bis 2004

    Das spannendste und herrausfordernste Amt meiner bisherigen Zeit, sehr viel gelernt.
  • 2000

    Landesvorstand FDP Bayern bis heute

    Für zwei Jahre habe ich zwischen 2004 und 2006 pausiert, ansonsten die FDP Bayern immer begleitet.
  • 2002

    stv. Kreisvorsitzender FDP Regensburg-Stadt bis 2013

  • 2005

    Schriftführer FDP Oberpfalz

  • 2013

    Kreisvorsitzender der FDP Regensburg-Stadt

  • 2016

    Ehrenmitglied der Jungen Liberalen Regensburg

  • 2018

    Bezirksvorsitzender FDP Oberpfalz

Mein Büro

Mein Team in Berlin und in der Oberpfalz unterstützen mich tatkräftig bei meiner parlamentarischen Arbeit. Bei Fragen könnt Ihr Euch gerne an sie wenden.

Christiane Thieme

Büroleiterin (Berlin) und wissenschaftliche Mitarbeiterin
Fon
+49 30 227 75361
Fax
+49 30 227 70361

Dr. Christopher Paun

Wissenschaftlicher Mitarbeiter (Berlin)
Fon
+49 30 227 75362

Jonas Christian Goos

Wissenschaftlicher Mitarbeiter (Berlin)
Fon
+49 30 227 75364

Thomas Dischinger

Büroleiter (Regensburg)
Fon
+49 941 20910714

Wahlkreisbüro Regensburg

Spiegelgasse 5

93047 Regensburg

Janette Stopkova

Büroleiterin (Schwandorf)
Fon
+49 943 14709732

Wahlkreisbüro Schwandorf

Schwaigerstraße 2

92421 Schwandorf

Kontakt

Ulrich Lechte MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin
ulrich.lechte@bundestag.de
Tel: +49 30 227 75361
Fax: +49 30 227 70361

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